Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1       Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher mit Wohnsitz/gewöhnlichem Aufenthalt in allen EU-Mitgliedsstaaten und der Schweiz (nachfolgend „Kunde“) mit FREEBIEBOX GmbH, Geschäftsführung Vajargah Kambis Kohansal, (nachfolgend „Verkäufer“), über den Online-Shop www.freebiebox.eu (nachfolgend „freebiebox“) abschließt.

1.2       Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nicht zur Anwendung.

1.3       Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

  1. Vertragspartner

2.1       Vertragspartner des Kunden ist: FREEBIEBOX GmbH, Vajargah Kambis Kohansal, Siebenbrunnengasse 17/7 Österreich 1050 Wien

Telefon: +43 (0)670 2022826.

  1. Anerkennung der AGB

3.1       Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.

  1. Vertragsabschluss

4.1       Die bei freebiebox dargestellten Produktbeschreibungen des Verkäufers sind eine unverbindliche Aufforderung des Verkäufers an den Kunden, ein verbindliches Anbot für die angebotenen Waren oder Leistungen zu legen. Durch die Bestellung im Onlineshop von freebiebox gibt der Kunde ein solches verbindliches Anbot ab.

4.2       Die Rechte und Pflichten der Vertragspartner (Kunde und Verkäufer) bestimmen sich dann nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.

4.3       Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

4.4       Der Kunde kann das Angebot über das bei freebiebox integrierte Warenkorbsystem abgeben. Bei einer Bestellung über das Warenkorbsystem gibt der Kunde durch Klicken auf den Button „in den Warenkorb legen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsanbot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dabei muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:

 

4.4.1    Der Kunde legt die Ware zunächst durch Klicken des Buttons „in den Warenkorb legen“ in den virtuellen Warenkorb. Die ausgewählten Waren werden während des Besuchs des Kunden auf der Website https://www.freebiebox.eu/ im Warenkorb zwischengespeichert. Durch das Anklicken des Buttons „Einkauf fortsetzen“ neben den im Warenkorb aufgelisteten Waren wird der Bestellvorgang fortgeführt.

4.4.2    Im nächsten Schritt kann der Kunde unter folgender Auswahl seinen Einkauf fortsetzen: Er meldet sich unter Angabe seiner E-Mail-Adresse und seines Passwortes in seinem freebiebox-Kundenkonto an, richtet sich sein freebiebox-Kundenkonto erstmalig ein oder setzt den Einkauf als Gast ohne die Verwendung/erstmalige Einrichtung eines Kundenkontos fort.

4.4.3    Der Kunde wählt die gewünschte Liefer- und Zahlungsart aus und gibt die für die Durchführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Bei der Wahl der externen Zahlungsweise PayPal wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet.

4.4.4    Bei einer Bestellung über das Warenkorbsystem kann der Kunde mögliche Eingabefehler vor verbindlicher Abgabe der Bestellung durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Hilfsmittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster in einer „Bestellübersicht“ angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

4.4.5    Durch das Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufanbot in Bezug auf die von ihm ausgewählte Ware ab.

4.5       Nach Absendung der Bestellung des Kunden bzw. Eingang derselben versendet der Verkäufer eine Benachrichtigung per E-Mail („Bestellbestätigung“) an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. In der Bestellbestätigung bestätigt der Verkäufer den Eingang der Bestellung und wiederholt deren Inhalt. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Kaufanbots des Kunden durch den Verkäufer dar. Die Annahme des Kaufanbots des Kunden erfolgt durch eine gesonderte E-Mail an den Kunden („Auftragsbestätigung“). Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt erst zustande, wenn der Verkäufer dieses Anbot per E-Mail an den Kunden bestätigt. Ein Rechtsanspruch auf Lieferung der bestellten Ware besteht somit nur nach Erhalt einer solchen Auftragsbestätigung.

4.6       Lehnt der Verkäufer das Kaufanbot des Kunden ab, teilt er dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.

  1. Speicherung des Vertragstextes

5.1       Der Vertragstext, also die Eingaben des Kunden beim Bestellvorgang, wird vom  Verkäufer gespeichert. Davon unabhängig sendet der Verkäufer die unter 4.5 beschriebene Bestellbestätigung, die Auftragsbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegeben E-Mail-Adresse.

  1. Widerrufsrecht und Rückversand

6.1       Der Kunde hat gemäß § 11 FAGG das Recht, binnen 14 Tagen ab Vertragsabschluss (Erhalt der Auftragsbestätigung gemäß Punkt 4.5) ohne Angabe von Gründen diesen Kaufvertrag zu widerrufen.

6.2       Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers, abrufbar unter https://www.jusline.at/allgemeine-geschaeftsbedingungen

6.3       Bei einem Rückversand an den Verkäufer trägt der Käufer die Versandkosten und ist verpflichtet, sich um den Versand zu kümmern. Andernfalls hat er keinerlei Anspruch auf eine Rückerstattung des Kaufpreises.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

7.1       Alle Preise enthalten die Verpackungskosten, nicht jedoch die Versandkosten. Bei einer Lieferung innerhalb Österreichs fallen jedoch keine Versandkosten an.

7.2       Ist der korrekte Preis höher, wird Kontakt mit dem Kunden aufgenommen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zu Stande, wenn der Kunde zu dem tatsächlichen Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.

7.3       Der Verkäufer akzeptiert folgende Zahlungsarten: Vorkasse.

7.4       Bei Zahlung per Vorkasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von sieben Tagen ab Vertragsabschluss (Erhalt der Auftragsbestätigung gemäß Punkt 4.5) auf das Konto des Verkäufers. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.

  1. Liefer- und Versandbedingungen

8.1       Sofern nicht anders vereinbart ist, erfolgt die Lieferung über den Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Bei der Abwicklung des Versands ist die vom Kunden bei freebiebox hinterlegte Lieferadresse maßgeblich.

8.2       Die Lieferzeit beträgt innerhalb Österreichs ca. fünf bis sieben Werktage, innerhalb der EU ca. zehn Werktage und in die Länder Schweiz, Lichtenstein, Norwegen, Serbien und Kroatien ebenfalls ca. zehn Werktage.

 

8.3       Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Eingang des Betrages auf das Bankkonto des Verkäufers. Im Übrigen beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Bestelleingang.

8.4       Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden bei diesem geltend zu machen.

8.5       Der Verkäufer trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zuliefern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich gemacht, die vom Verkäufer nicht zu vertreten sind, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der Verkäufer wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadenersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wieder der Kunde vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs informiert.

  1. Nichtverfügbarkeit der Leistung

9.1       Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Nichtverfügbarkeit der Leistung vom Vertrag zurückzutreten, da die zum Verkauf stehenden Basis-Produkte in limitierter Auflage vorhanden sind. Im Einzelfall kann es vorkommen, dass ein Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar ist. Der Verkäufer verpflichtet sich jedoch, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit per E-Mail zu informieren und eine etwaige bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

  1. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

10.1     Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.

10.2     Für den Fall, dass der Verkäufer in Vorleistung tritt, besteht an den vom Verkäufer gelieferten Produkten Eigentumsvorbehalt des Verkäufers bis zur Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertragsverhältnis zum Kunden.

10.3     Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch für den Fall der Weiterveräußerung der gelieferten Produkte durch den Kunden an einen Dritten bestehen. Der Kunde tritt schon jetzt jene Forderungen an den Verkäufer ab, die dem Kunden aus dieser Weiterveräußerung an einen Dritten erwachsen. Daraus entstehende Gebühren gehen zu Lasten des Kunden.

  1. Gewährleistung und Haftungsausschluss

11.1     Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, sofern nichts anderes vereinbart wird.

11.2     Der Kunde wird gebeten, gelieferte Waren/Artikel mit offensichtlichen Material- oder Herstellungsfehlern oder Transportschäden, beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer davon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

11.3     Für Schäden infolge schuldhafter Vertragsverletzung haftet der Verkäufer bei eigenem Verschulden oder dem eines Erfüllungsgehilfen nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden an der Person.

11.5     Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet der Verkäufer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

  1. Datenschutzerklärung

12.1     Es gilt jene Datenschutzerklärung, die unter https://www.jusline.at/datenschutzerklaerung nachzulesen ist. Diese stellt einen integrierten Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar.

  1. Aufrechnungsrecht

13.1.    Der Kunde ist nicht berechtigt, seine gegenüber dem Verkäufer bestehenden Forderungen mit den Forderungen des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.

13.2     Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

  1. Produktbestimmungen

14.1     Die auf den Fotos dargestellten Produkte sind nur Beispielprodukte und entsprechen nicht dem tatsächlichen Inhalt der Boxen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jede Box mit unterschiedlichen Produkten zu befüllen. Die Auswahl der Werbeartikel in den Boxen erfolgt vom Verkäufer selbst und es ist dem Verkäufer überlassen, welche und wie viele Artikel eine Box enthält. Die Kunden haben nicht die Möglichkeit, einzelne in den Boxen enthaltene Produkte zurückzuschicken. Außerdem besteht nicht die Möglichkeit einer Reklamation von kleinen Schönheitsfehlern bezüglich der Verarbeitung der Produkte. Der Verkäufer behält sich vor, dass die Werbeartikel kleine Fehler in der Verarbeitung enthalten.

  1. Schlussbestimmungen

15.1     Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

15.2     Der Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung richtet sich nach § 14 KSchG. Als Erfüllungsort sämtlicher Leistungen gilt Wien.

15.3     Sollten Teile dieser Vereinbarung unwirksam sein, wird hiervon der übrige Teil der Vereinbarung nicht berührt. Der unwirksame Teil der Vereinbarung gilt bereits jetzt durch eine solche Regelung als ersetzt, der dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck dieser Vereinbarung am nächsten kommt. Sollte eine Vertragslücke offenbar werden, an deren Regelung die Parteien bei Abschluss dieser Vereinbarung nicht gedacht hatten, gleich aus welchen Gründen, ist sie im Sinne dieser Vereinbarung zu schließen.